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Treffen in Katar um den Frieden im Nahen Osten zu retten
In Katar laufen heute Verhandlungen über einen möglichen Geiseldeal und einen Waffenstillstand im Gazastreifen. Ziel der Vermittler ist es, einen umfassenden Krieg zu verhindern. Allerdings bleibt unklar, ob Israel und die Hamas zu den notwendigen Kompromissen bereit sind.
Die aktuellen Verhandlungen finden in einem Klima vorsichtigen Optimismus statt, nachdem die Region in den vergangenen Monaten verstärkte Spannungen erlebt hat. Nach einem langen Stillstand wird an diesem Donnerstag in Doha eine neue Runde der Waffenstillstandsgespräche für den Gazastreifen beginnen, mit dem Ziel, die verbleibenden Differenzen zwischen Israel und der Hamas auszuräumen.
Die aktuellen Gespräche zum Friedensplan
Diese Gespräche folgen auf eine gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Katar, Ägypten und den Vereinigten Staaten am 8. August, in der sie zur Wiederaufnahme der Verhandlungen aufriefen. Die Staats- und Regierungschefs betonten, dass „die Zeit gekommen ist, ein Abkommen abzuschließen“, das zur Freilassung von Gefangenen der Hamas und zu einem vollständigen Waffenstillstand im Gazastreifen führen würde, wo der Krieg Israels, der international als völkermörderisch verurteilt wird, mehr als zehn Monate andauerte.
An den Gesprächen nehmen Vertreter aus Katar, den USA, Ägypten und Israel teil. Die Hamas wird Berichten zufolge nicht direkt anwesend sein, sondern Gespräche am Rande der Verhandlungen führen.
In einem Interview am Mittwoch bekräftigte Suhail Al-Hindi, Mitglied des politischen Büros der Hamas, die Forderung seiner Gruppe nach einer Rückkehr zum ursprünglichen Waffenstillstandsplan von US-Präsident Joe Biden (Biden-Plan), den die Gruppe laut eigenen Angaben von Israel blockiert sieht. Am Dienstag erklärte Außenministeriumssprecher Vedant Patel in einer Pressekonferenz, Katar habe den USA versichert, dass „sie sich dafür einsetzen werden, dass die Hamas vertreten ist.“
Das US-Verhandlungsteam wird von Bidens Top-Nahostberater Brett McGurk und CIA-Direktor Bill Burns geleitet. Das Büro des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bestätigte, dass er die Entsendung einer Delegation nach Doha und „das Mandat zur Durchführung der Verhandlungen“ genehmigt habe. Sein politischer Berater Ophir Falk wird an den Gesprächen teilnehmen.
Weitere diplomatische Abstimmungen
Unterdessen fanden am Vorabend der Gespräche separate Telefonate zwischen dem katarischen Premierminister und Außenminister, Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani, und US-Außenminister Antony Blinken sowie dem türkischen Außenminister Hakan Fidan statt. In beiden Gesprächen ging es um die Bemühungen um einen „sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand“ im Gazastreifen und eine regionale Deeskalation.
Dreistufiger Friedensplan
Die Verhandlungen in Doha basieren auf Bidens Vorschlag vom 31. Mai, der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mehrheitlich angenommen wurde. Der dreistufige Vorschlag würde den Weg für einen vollständigen Waffenstillstand im Gazastreifen und den Abzug der israelischen Streitkräfte ebnen.
Die erste Phase sieht einen sechswöchigen Waffenstillstand vor, um die Freilassung von israelischen und palästinensischen Gefangenen zu ermöglichen. Während dieser sechs Wochen sollen Verhandlungen stattfinden und die israelischen Streitkräfte sollen sich aus besiedelten Gebieten im Gazastreifen zurückziehen, während palästinensische Zivilisten in ihre Häuser zurückkehren und humanitäre Hilfe verteilt wird.
Die zweite Phase würde zu einem „dauerhaften Ende der Feindseligkeiten“ führen, im Austausch für die Freilassung aller weiteren Gefangenen und den vollständigen Abzug der israelischen Streitkräfte.
In der dritten Phase würde ein „mehrjähriger Wiederaufbauplan für Gaza“ beginnen und die sterblichen Überreste aller weiteren Gefangenen würden ihren Familien übergeben.
Zunehmende Spannungen in der Region
Die Gespräche finden auch vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen in der Region statt, ausgelöst durch die Ermordung des Hamas-Führers Ismail Haniyeh in Teheran und des Hisbollah-Kommandanten Fouad Shukur in Beirut durch Israel. Während Israel den Anschlag in Beirut für sich beanspruchte, hat es die Verantwortung für die Ermordung Haniyehs trotz internationaler Verurteilungen nicht übernommen.
Iran und Hisbollah haben seitdem Vergeltungsmaßnahmen gegen Israel angekündigt, was die Angst vor einer weiteren Eskalation in der Region verstärkt.
Iran hat angekündigt, einen Vertreter zu den Gesprächen in Doha zu entsenden, obwohl die Mission Teherans bei den Vereinten Nationen später mitteilte, dass Iran bei den Gesprächen nicht vertreten sein werde.
Ende letzten Jahres führten Vermittlungsbemühungen zu einem Waffenstillstand, der zur Freilassung von 109 israelischen Gefangenen und 240 weiteren Gefangenen führte.
In dieser Hoffnung werden nun auch die aktuellen Gespräche in Doha (Katar) geführt.
